Thema Nonprofit-Sektor in CZ und in Österreich
Im österreichischen Recht gibt es keine Definition des Begriffs einer nicht staatlichen Nonprofit-Organisation (nachfolgend nur NPO). Die Rechtsordnung enthält lediglich den Ausdruck „Organisationen, die sich nicht kommerziellen, wohltätigen und religiösen Interessen widmen“, oder die Begriffe wie „öffentlicher Nutzen“ oder „dritter Sektor“.
Diese Organisationen werden nur dann gefördert, wenn sie nicht kommerziell, sondern wohltätig sind oder für religiöse Zwecke genutzt werden. Dann haben sie wesentliche steuerliche Vergünstigungen. Die NPO in Österreich sind häufig und in diversen Strukturen vertreten. Insbesondere große und traditionelle Nonprofit-Organisationen (z.B. Caritas, Rotes Kreuz) bestehen aus autonomen Organisationseinheiten, die auf Landesebene tätig sind, und einigen schwächeren Dachorganisationen auf Bundesebene.
Konkrete Zahlen der NPO in Österreich sind nicht komplett, da Nonprofit-Organisationen eine sehr heterogene Gruppe bilden und nicht in einem Register, sondern in verschiedenen amtlichen Registern eingetragen werden, die nicht integriert sind. Einige Register sind überdies nicht zur Gänze der Öffentlichkeit zugänglich. Andererseits haben viele Nonprofit-Organisationen, angesichts ihrer besonderen rechtlichen und wirtschaftlichen Stellung, nicht das Bedürfnis sich registrieren zu lassen.
| Häufigkeit der Rechtsnormen in Österreich | Gesamtanzahl |
|---|---|
| Registrierte Vereinigungen zum 31.12.2005 | 108.459 |
| Stiftungen nach dem öffentlichen Recht zum Jahr 2003 | 475 |
| Genossenschaften zum Jahr 1999 | 2.972 |
| Privatstiftungen zum Jahr 2002 (Schätzung) | 115 |
| Nonprofit-Bunde zum Jahr 2006 | 3.101 |
| Insgesamt | 109.346 |
Meistens handelt es sich um kleine Vereine, die für ihre Arbeit Freiwillige nutzen. Ca. 11.000 davon weisen Mitarbeiter aus (daher sind sie im sog. Business Cens – Register ökonomischer Subjekte mit mindestens einem Mitarbeiter registriert). Was deren Branchenausrichtung angeht, ist ein Drittel von ihnen im Sozialbereich tätig, 20 % im Ausbildungsbereich.
In NPO sind ca. 222.000 Freiwillige tätig. 50 % der NPO beschäftigen bis zu zwei Mitarbeiter (insbesondere im Bereich Freizeitaktivitäten und Sport). Zehn und mehr Mitarbeiter arbeiten insbesondere in den Bereichen Sozialdienste und Regionalentwicklung. Zwei Drittel der Mitarbeiter sind Frauen, die meistens bei NPO in Freizeitaktivitäten und der Kirche arbeiten.
Zu den häufigsten Instrumenten der öffentlichen Finanzierung gehören staatliche Zuschüsse. Einkommen aus Sponsorenspenden sind im Vergleich zu den Gesamteinkommen weniger vertreten, sie bilden nur etwa 9,6 %. Für Nonprofit-Organisationen, die im Bereich Kultur, Sport und Erholung tätig sind, ist allerdings Sponsoring sehr wichtig und bildet etwa 29 Prozent ihrer Einkünfte. Auch wenn die Rechtsregelung des dritten Sektors in Österreich allgemein wenig übersichtlich ist, spielen NPO eine wichtige Rolle in politischen Angelegenheiten. In der Vergangenheit waren sie an politische Gemeinden angeschlossen, die bei deren Gründung (insbesondere bei den traditionellen) und anschließend bei der Suche nach finanziellen Mitteln geholfen haben. In Österreich hat nur ein sehr kleiner Teil von Nonprofit-Organisationen Einfluss auf die Vorbereitung der Gesetze. Einige Vereinigungen (insbesondere Kammern) haben das Recht, die von den Ministerien vorbereiteten Gesetze zu bewerten und zu beraten.
In einigen Bereichen ist eine Rivalität zwischen den traditionellen und neu entstandenen NPOs ersichtlich. Viele NPO, die sich mit dem gesunden Leben der Gesellschaft befassen, haben nämlich eine starke Unterstützung der Bevölkerung.
Zu den häufigsten Rechtsformen für Nonprofit-Organisationen in Österreich zählen zum Beispiel
- Verein: Diese Rechtsform hat die größte Vertretung, da sie weniger Administrationsaufwand bei der Gründung benötigt;
- Genossenschaften: ein sehr kleines Segment, das in den Nonprofit-Sektor gehört, obwohl es manchmal schwierig ist, Nonprofit-Genossenschaften von den laufenden Genossenschaften zu unterscheiden;
- Korporationen: GmbH als privatrechtliche und AG als öffentlich-rechtliche Korporation – beiden kann der Statuts einer Nonprofit-Organisation zuerkannt werden, wenn ihre Satzung auf eine Nonprofit-Orientierung begründet ist, aber nur wenn ihre Tätigkeit in der Praxis geprüft werden kann.
In Österreich werden die Vereine nach dem Bundesgesetz aus dem Jahr 1951 gegründet.
NPO in CZ
NPO wurden, genauso wie andere Segmente der Gesellschaft, im letzten Jahrhundert von der kommunistischen Ära beeinflusst. Ihr reiches Leben insbesondere am Beginn des 20. Jahrhunderts und in der Zwischenkriegszeit wurde von den vom Staat genehmigten Organisationen der Nationalen Front ersetzt. Nach dem Ende ihrer Tätigkeit im Jahr 1990 wurde durch das Gesetz über die Vereinigung der Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit der Gründung der sogenannten Bürgervereinigungen eingeführt. Diese Organisationen sind unpolitisch und teilen sich nicht den erreichten Gewinn. Im Juni 2012 gab es in der Tschechischen Republik 118.444 NPO. Der Anteil an Bürgervereinigungen und deren Organisationseinheiten beträgt 93 %.
In der Tschechischen Republik gelten als nicht staatliche Nonprofit-Organisationen die folgenden Rechtsnormen:
- Bürgervereinigungen, die die Tätigkeit nach dem Gesetz Nr. 83/1990 Slg. über die Vereinigung der Bürger entwickeln, registriert man beim Innenministerium der Tschechischen Republik
- gemeinnützige Gesellschaften, die nach dem Gesetz Nr. 248/1995 Slg. über gemeinnützige Gesellschaften gegründet wurden, werden bei Kreisgerichten registriert
- kirchliche juristische Personen, die nach dem Gesetz Nr. 3/2002 Slg., über Kirchen und religiöse Gesellschaften (zweckmäßige Kircheneinrichtungen), gegründet wurden, werden beim Kulturministerium der Tschechischen Republik registriert
- Stiftungen und Stiftungsfonds, die nach dem Gesetz Nr. 227/1997 Slg. gegründet werden, sind bei Kreisgerichten registriert
Statistik der Anzahl der nicht staatlichen Nonprofit-Organisationen in den Jahren (Juni 2012)*
| Bürgervereinigungen | Stiftungen | Stiftungsfonds |
|---|---|---|
| 77.801 | 458 | 1.278 |
| Gemeinnützige Gesellschaften | Kirchliche juristische Personen | Organisationseinheiten der Vereinigungen |
|---|---|---|
| 2.183 | 4.348 | 32.376 |
*Quelle: www.neziskovky.cz
Auf der Ebene der Tschechischen Republik ist das höchste staatliche Organ, das die Problematik der NPO zusammenfassend für alle Bereiche löst, der Regierungsrat für NPO (www.rvnno.vlada.cz).
Auf nationaler Ebene wurde auch die Assoziation der NPO in der Tschechischen Republik geschaffen (ANNO CR), die regionale Organisationen für NPO und überdachende Branchenorganisationen vereint (www.asociacenno.cz).
In der Region Vysočina wurde als Dachorganisation die Koordinierungsgruppierung der NPO in der Region Vysočina – KOUS Vysočina – geschaffen. Zurzeit ist KOUS Vysočina eine selbständige juristische Person (seit dem Jahr 2008 funktioniert sie als Bürgervereinigung), die auf regionaler Ebene mehr als 100 NPO vereinigt bzw. vertritt und mit weiteren 50 Organisationen aktiv kooperiert (www.kous.cz).
Zum 31.12.2011 gab es laut Angaben des Tschechischen statistischen Amtes 6.136 aktive NPO mit Sitz in der Region Vysočina.
Vergleich
Im Vergleich zu den tschechischen NPO haben die österreichischen NPO eine bessere Infrastruktur, aber auch mehr traditionellen Platz in der Gesellschaftsstruktur. Sie sind mehr mit den Tätigkeiten des Staates (leichtere Finanzierung), der politischen Parteien, den Politikern und Beamten der öffentlichen Verwaltung verbunden.
In der Tschechischen Republik ist dieselbe Menge von Stiftungen tätig (in der Tschechischen Republik gibt es keine öffentlich-rechtlichen Stiftungen).
Der Ausdruck NPO ist weder in der tschechischen noch in der österreichischen Rechtsordnung verankert.
Haupteinkommen der NPO in beiden Ländern sind: Mitgliedsbeiträge, öffentliche Zuschüsse und Privatspenden.
Einige, insbesondere traditionelle NPO, haben eine Dachorganisation. Kleinere lokale Organisationen stehen dagegen den Menschen näher und reagieren viel flexibler auf deren Bedürfnisse.